Pressemitteilung
21. November 2024
Weeser: Digitale Bürgersprechstunde mit Justizminister Herbert Mertin: Neuwahlen im Februar - was erwartet uns?
Die heimische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Bezirks Koblenz Sandra Weeser (FDP) lädt vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Ereignisse am Dienstag, den 26. November 2024 um 18.30 Uhr zu einer Digitalen Bürgersprechstunde mit dem rheinland-pfälzischen Justizminister Herbert Mertin über Instagram Live ein.
"Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zu einem Austausch zur aktuellen politischen Lage am Dienstag, den 26. November 2024 um 18.30 Uhr über Instagram Live eingeladen. Gemeinsam mit Justizminister Herbert Mertin möchte ich diskutieren, wie es nach dem Ende der Ampel-Koalition nun auf Bundesebene bis zum Stellen der Vertrauensfrage durch den amtierenden Bundeskanzler Scholz und dem geplanten Neuwahltermin am 23. Februar 2025 weitergeht. Der Justizminister wird wertvolle Perspektiven aus der Landespolitik und Regierungsarbeit einbringen. Wir wollen aufzeigen, was die Zusammenarbeit von SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz von der ehemaligen Ampel im Bund unterscheidet. Es wird auch darum gehen, wie wir den Rechtsstaat schützen und Vertrauen in politische Institutionen und Prozesse stärken können", kündigt Sandra Weeser den Austausch an. Haben Sie Fragen zum Thema oder zur Teilnahme am Instagram-Live Format? Gerne können Sie sich vorab per E-Mail (sandra.weeser.wk@bundestag.de) oder via Instagram @sandra_weeser melden.